ADtiDude

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Short Course: Onlinerecht

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Mitunter treiben die deutsche und europäische Rechtsprechung bizarre Stilblüten. Starre Rechtsformen und der Drang nach absoluter Kontrollierbarkeit und Haftung, verlangen teilweise aufwändige Formulierungen und Programmierungen.

Googeln Sie doch mal das „Urteil vom 12. Mai 1998“. Inzwischen weiß niemand mehr so genau, wer das Gerücht in Umlauf gebracht hat oder warum es so stark antizipiert wurde. Fakt ist, dass bei der Google-Suche rund 1,2 Millionen Treffer von Seiten mit dem Text aus der Urteilsverkündung auftauchen. Fast alles Seiten, die den Text als Disclaimer verwenden und sich dadurch pauschal aus der Verantwortung für Links nehmen wollen. Hintergrund ist die gesetzliche Auflage, Links auf externe Seiten und deren Inhalte zu kontrollieren. Angenommen wurde, dass der Urteilstext von jeglicher Verantwortung entbindet – ein Irrtum. Gesetzte Links müssen geprüft und im Zweifelsfall entfernt werden. Vor einer Haftung schützt auch der oben beschriebene Disclaimer nicht. Ausführlich informiert der entsprechende Disclaimer-Artikel auf Wikipedia.

Ein weiterer weit verbreiteter Irrtum herrscht beim sogenannte E-Mail-Disclaimer: „Diese E-Mail beinhaltet Informationen, die vertraulich oder nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sein könnten. Sollten Sie nicht der designierte Empfänger sein, ist das Lesen, Kopieren, Weiterleiten sowie anderweitiger Gebrauch des Inhalts dieser E-Mail untersagt. Sie werden gebeten, diese E-Mail unverzüglich zu löschen.“

„Völliger Quatsch“, sagt auch hier Dr. Hendrik Schöttle, Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht bei der Kanzlei Osborne Clarke, München. „Ebenso könnte man schreiben, dass der Leser sich selbst oder seinen Computer sofort zerstören soll“, führt er weiter aus. Irrtümlich zu gestellte E-Mails sind übermittelte Nachrichten, die unverlangt, also ohne gegenseitige Willenserklärung, zugestellt wurden. Dem Empfänger steht es völlig frei die E-Mail zu löschen oder auszudrucken und dann in den Papierkorb zu werfen. Genau genommen könnte der Empfänger den Ausdruck auch an seine Pinnwand hängen.

Richtig hingegen ist, dass in geschäftliche E-Mails und Newsletter sowie auf der Website des Unternehmens alle wesentlichen Angaben zur Rechtsform, den Kontaktdaten und den vertretungsberechtigten natürlichen Personen gemacht werden müssen. Das wären im Beispiel einer GmbH:

  • Name der Gesellschaft
  • Sitz und postalische Adresse der Gesellschaft
  • Kontaktinformationen (Telefon, Fax, E-Mail)
  • Handelsregister und Nummer
  • Vertretungsberechtigte natürliche Personen (Geschäftsführer, Aufsichtsrat/Vorsitzender)

(Quellen: Google, Dr. Hendrik Schöttle)

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Autor: adtidude

Marketing, Kommunikation, Social Media, Lead Management, Digital Business, Trade Fairs, Events, Stuttgart, Sport, VfB, Musik, Leben, Freude

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